Inhalt

Abstract:

Die Vorlesung "Europäisches Wirtschaftsrecht und WTO-Recht" behandelt die wirtschaftsrelevanten Teile des Rechts der Europäischen Union und der WTO im Zusammenhang und unter Berücksichtigung ihrer wechselseitigen Abhängigkeiten und Einflüsse.
Sie richtet sich in erster Linie an die Studierenden der entsprechenden Schwerpunktbereiche im europäischen Recht und Völkerrecht. Sie ist darüber hinaus auch für Studierende aller anderen Schwerpunktbereiche zur Vertiefung der zunehmend erforderlichen und auch nachgefragten europarechtlichen und wirtschaftsrechtlichen Kenntnisse von Interesse.
Gegenstand der Veranstaltung sind die zentralen wirtschaftsrechtlichen Systementscheidungen, Institute und Regelungen des europäischen Unionsrechts (Grundfreiheiten, Kartellrecht, Beihilferecht, Vergaberecht), die Organisation und die wesentlichen Verträge der WTO (Organisation der WTO, Streitbeilegungsverfahren, Regelungen über den Handel mit Waren, Dienstleistungen und geistigem Eigentum) sowie das Verhältnis beider Rechtsordnungen zueinander (Rang und Geltungsanspruch des Rechts der WTO in der EU, Rolle der EU in der WTO).
Den teilnehmenden Studenten soll dabei neben den erforderlichen dogmatischen Kenntnissen auch die große praktische Relevanz der behandelten Rechtsgebiete und die Fähigkeit zum fallorientierten Arbeiten mit dem maßgeblichen europäischen und internationalen Recht vermittelt werden.  
Die Lerninhalte sind in neun Kapitel aufgeteilt, deren Stoff die Kursteilnehmer zunächst anhand eines Fließtexts erschließen können. Am Ende jedes Kapitels steht eine Fragenklausur, mit deren Hilfe der Stoff kontrolliert und wiederholt werden kann. Um das Erlernte auch anwenden zu können empfiehlt es sich daraufhin die zu den einzelnen Kapiteln angebotenen Fälle zu lösen. Zum Nachschlagen einzelner Begriffe und Definitionen steht den Teilnehmern ein umfassendes Glossar zur Verfügung.

Gliederung:

§ 1 Einführung in das Europäische Wirtschaftsrecht und WTO-Recht
§ 2 Die Grundfreiheiten der Europäischen Union
§ 3 Wettbewerbsrecht
§ 4 Beihilferecht
§ 5 Vergaberecht
§ 6 Das Recht der Öffentlichen Unternehmen
§ 7 Die Wirtschaft- und Währungsunion
§ 8 Die gemeinsame Handelspolitik der Union
§ 9 Das Recht der World Trade Organisation (WTO)

Detaillierter Inhalt:

Das Europäische Wirtschaftsrecht bildet die historische Grundlage des gesamten Europarechts und gehört heute zu den praktisch relevantesten Bereichen der europäischen Rechtsetzung.

Das Binnenmarkt-Innenrecht umfasst als wirtschaftsbezogenes primäres und sekundäres Europarecht alle Rechtsbereiche, die nicht der Innen-, Außen-, Sicherheits- oder Justizpolitik dienen, sondern die Funktionsfähigkeit des Gemeinsamen Marktes zwischen den Mitgliedstaaten betreffen.  

Die Öffnung des Gemeinsamen Marktes ermöglichen hierbei die Grundfreiheiten der Art. 28 ff. AEUV, die das zentralste Instrument für die Beseitigung der Hindernisse des freien Verkehrs im Europäischen Wirtschaftsraum darstellen. Neben der Öffnung der Märkte ist für ein funktionierendes marktwirtschaftliches System aber auch der Schutz des freien Wettbewerbs auf dem gemeinsamen Markt von zentraler Bedeutung. Deshalb soll das Kartell-/Wettbewerbsrecht der Art. 101 bis 106 AEUV Beeinträchtigungen der freien Marktwirtschaft, die durch Absprachen, Machtmissbräuche und Machtkonzentrationen entstehen können, verhindern. Da Wettbewerbsverfälschungen auch durch staatliche Begünstigungen bestimmter Wirtschaftszweige und -unternehmen begründet werden können, regelt das Beihilferecht in den Art. 107-109 AEUV die Koordinierung und Begrenzung staatlicher Beihilfen. Eine besondere Gefährdung des fairen und gerechten Wettbewerbs im Binnenmarkt ist dann gegeben, wenn der Staat selbst wirtschaftlich tätig wird. Deshalb wird dieser sensible Bereich mit dem Vergaberecht und dem Recht der öffentlichen Unternehmen streng geregelt, um die wettbewerbliche Chancengleichheit privater Unternehmen zu sichern. Die Wirtschafts- und Währungsunion stellt eine logische Ergänzung zum Binnenmarktkonzept dar und trägt zu dessen Festigung bei, da mit der durch sie verwirklichten Preistransparenz der grenzüberschreitende Wettbewerb angekurbelt wird.    

Das Europäische Binnenmarkt-Außenrecht betrifft die gesamte Handelspolitik der EU, soweit es sich um die Funktionsfähigkeit des Binnenmarktes im Verhältnis zu Nichtmitgliedstaaten handelt und Vorrang vor dem nationalen Außenwirtschaftsrecht der Mitgliedstaaten genießt. Hierzu gehört auch die World Trade Organisation (WTO), die eine Liberalisierung der Welthandelsbeziehungen zum Ziel hat und deren eigenständiges Mitglied die EU ist.

Lern-/Qualifikationsziele:

-

Lehrveranstaltungstyp:

Kurs

Interaktionsformen mit Betreuer/in:

E-Mail

Interaktionsformen mit Mitlernenden:

E-Mail, Foren

Kursdemo:

zur Kursdemo

Nutzung

Kurs ist konzipiert für:

Rechtswissenschaft als Hauptfach und Nebenfach
Begleitstudium  und Aufbaustudium Europarecht

Formale Voraussetzungen:

keine

Erforderliche Vorkenntnisse:

Die Teilnehmer sollten Grundkenntnisse im Europarecht haben und Interesse für wirtschaftsrechtliche Themen zeigen.

Hinweise zur Nutzung:

...

Kursumsetzung (verwendete Medien):

-

Erforderliche Technik:

-

Nutzungsentgelte:

für andere Personen als (reguläre) Studenten der vhb Trägerhochschulen nach Maßgabe der Benutzungs- und Entgeltordnung der vhb

Rechte hinsichtlich des Kursmaterials:

-

Verantwortlich

Anbieterhochschule:

Uni Würzburg

Anbieter:

Prof. Dr. Eckhard Pache

Autoren:

Eckhard Pache

Johannes Krause

Betreuer:

Lehrstuhl Prof. Pache Kursbetreuer

Prüfung

Prüfungsangebot zur Lehrveranstaltung

Art der Prüfung:

schriftlicher Leistungsnachweis (Klausur)

Bemerkung:

–

Prüfer:

Prof. Dr. Eckhard Pache

Prüfungsanmeldung erforderlich:

ja

Anmeldeverfahren:

Informationen zur Klausur im Kurs oder auf Anfrage bei den Kursbetreuern

Prüfungsanmeldefrist:

–

Prüfungsabmeldefrist:

–

Kapazität:

–

Prüfungsdatum:

Nach Absprache mit dem Prüfer

Prüfungsdauer:

120 Minuten

Prüfungsort:

Würzburg oder nach Absprache

Zuständiges Prüfungsamt:

Heimathochschule

Zugelassene Hilfsmittel:

Gesetzestexte

Formale Voraussetzungen für die Prüfungsteilnahme:

–

Inhaltliche Voraussetzungen für die Prüfungsteilnahme:

Kursinhalte

Zertifikat:

Ja (bewerteter Schein; an der Universität Würzburg kann dieser mit einem Umfang von einer SWS in das Begleitstudium und Aufbaustudium zum Europäischen Recht eingebracht werden)

Anerkennung:

–