Inhalt

Abstract:

Die Onlinevorlesung vermittelt dem Nutzer einen Einblick in die vielfältigen menschenrechtlichen Gewährleistungen der internationalen Staatengemeinschaften. Um dieses weite Feld sinnvoll einzugrenzen, liegt der besondere Schwerpunkt der Veranstaltung auf dem Gebiet des Menschenrechtsschutzes im Strafverfahren. Beschuldigte in Strafverfahren sehen sich häufig besonders starken staatlichen Eingriffe in ihre menschenrechtlich geschützten Positionen ausgesetzt (z.B. Untersuchungshaft).

Der klare Schwerpunkt dieser Online Vorlesung liegt dabei auf den Vorgaben der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), welche durch die sie auslegende Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg konkretisiert wird. Auch weitere Menschenrechtsquellen, wie der IPBPR, die UNCAT oder die EU-Grundrechtecharta, sind Gegenstand der Vorlesung.

Der Kurs geht neben den materiellrechtlichen Grundlagen vor allem auch auf die verschiedenen Menschenrechtsbeschwerdemöglichkeiten ein. Oftmals steht heute auch dem Einzelnen eine effektive Rechtsdurchsetzung gegen Staaten im Wege eines Individualbeschwerdeverfahrens zur Verfügung.  

Durch die Einbindung multimedialer Inhalte soll der Kurs eine möglichst angenehme Lernatmosphäre schaffen und die bestehenden Möglichkeiten des eLearnings nutzen. Zahlreiche Verlinkungen und die direkte Einbindung wichtiger Normtexte sollen eine von zusätzlichen Materialien weitgehend unabhängige Nutzung des Kurses (auch und gerade von unterwegs per Tablet mit Internetzugang) ermöglichen.

Der Kurs will Studierenden mit entsprechenden universitären Schwerpunktbereichen eine sinnvolle Ergänzung der Präsenzlehre bieten, steht darüber hinaus selbstverständlich auch allen Interessierten zur Verfügung. Auch Studierende von Studiengängen mit vergleichbar internationaler Ausrichtung, etwa der Politikwissenschaften, können von dem Kursangebot profitieren.

Gliederung:

§ 1: Grundlagen des europäischen und internationalen Menschenrechtsschutzes

A. Einleitung
B. Menschenrechtsschutz: Begriff und Historische Entwicklung
C. Menschenrechtliche Standards in der Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofs (IGH)
D. Menschenrechtsschutz in der Europäischen Union
E. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
F. Bindungswirkung der Urteile des EGMR
G. Arbeit des Ministerkomitees des Europarates

§ 2: Menschenrechtliche Gewährleistungen der EMRK

H. Recht auf Leben, Art. 2 EMRK
I. Verbot der Folter, Art. 3 EMRK
J. Recht auf Freiheit und Sicherheit, Art. 5 EMRK
K. Recht auf ein faires Verfahren, Art. 6 Abs. 1 EMRK
L. Angemessene Verfahrensdauer, Art. 6 Abs. 1 EMRK
M. Unschuldsvermutung, Art. 6 Abs. 2 EMRK
N. Zugang zum Verteidiger und Recht auf effektive Verteidigung, Art. 6 Abs. 3 lit. b und c EMRK
O. Befragung von Zeugen, Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK
P. Dolmetscherunterstützung, Art. 6 Abs. 3 lit. e EMRK
Q. Keine Strafe ohne Gesetz, Art. 7 EMRK
R. Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens, Art. 8 EMRK
S. Doppelbestrafungsverbot (ne bis in idem), Art. 4 des 7. ZP-EMRK

§ 3: Weitere internationale Organe zur Kontrolle der Einhaltung der Menschenrechte

T. Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen (HRC)
U. UN-Antifolterausschuss (CAT)
V. Exkurs: Internationaler Strafgerichtshof (IStGH)

Detaillierter Inhalt:

Die Online-Vorlesung "Europäischer und internationaler Menschenrechtsschutz" soll neben der Vermittlung von Kenntnissen im Bereich des materiellen Rechts den Studierenden auch ein Kennenlernen supranationaler Rechtsdurchsetzungsinstanzen ermöglichen und damit zeigen, welche (Individual-)Beschwerdemöglichkeiten zur Geltendmachung von Menschenrechtsgarantien zur Verfügung stehen und mit welchen prozessualen Voraussetzungen diese verbunden sind. Um die Materie sinnvoll zu begrenzen, erfolgt eine Fokussierung auf die menschenrechtlich besonders brisante Situation des Strafverfahrens, im Rahmen dessen sich Beschuldigte oftmals erheblichen staatlichen Eingriffen in ihre menschenrechtlich garantierten Positionen (z.B. Untersuchungshaft) ausgesetzt sehen.  

Der klare Schwerpunkt des Kurses liegt dabei auf der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg, auf dessen Urteile an geeigneter Stelle Bezug genommen wird. Darüber hinaus wird insbesondere auch auf den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR) und die EU-Grundrechtecharta (EU-GRCh) eingegangen. Auch andere ausgesuchte Menschenrechtsquellen, wie das UN Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung (UNCAT) oder das Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen (WÜK), finden in dieser Online-Vorlesung Erwähnung.

Der Adressatenkreis der Veranstaltung umfasst in erster Linie Studierende der Rechtswissenschaften (Abschlussziel: Erste Juristische Prüfung), welche im Rahmen ihres Vertiefungsstudiums einen Schwerpunktbereich mit entsprechenden Inhalten (Menschenrechtsschutz / internationales und europäisches Strafrecht) gewählt haben. Die Online-Vorlesung will ihnen eine sinnvolle Ergänzung der Präsenzlehre bieten und Möglichkeiten zur Vertiefung und Wiederholung schaffen.

Darüber hinaus können auch Diplom-, Bachelor- und Masterstudiengänge mit juristischen Inhalten von der Vorlesung profitieren. Sie stellt eine sinnvolle Ergänzung für angehende Politikwissenschaftler dar und kann auch von Studierenden anderer Studiengänge mit vergleichbar internationaler Ausrichtung (etwa Kulturraumstudien oder Humanitäres Völkerrecht) genutzt werden.

Neben dem Einsatz klassischer Hilfsmittel wie Prüfungsschemata, welche zum Download vorgehalten werden, will der Kurs auch durch die Einbindung multimedialer Inhalte die bestehenden Möglichkeiten des eLearnings nutzen und dem Nutzer somit eine abwechslungsreiche Lernumgebung bieten. Durch die Einbindung der relevanten Normtexte und zahlreiche Verlinkungen soll den Studierenden ein von anderen Materialien weitgehend unabhängiges Lernangebot geschaffen werden, welches dazu einlädt, es ortsunabhängig auch von unterwegs aus (etwa auf einem Tablet mit Internetzugang) zu nutzen.

Um den Kursteilnehmern eine sofortige Überprüfung ihres individuellen Lernfortschrittes zu ermöglichen, schließen die Kurseinheiten mit Wiederholungsfragen ab. Daneben wird den Teilnehmern am Ende des Kurses eine zweistündige Klausur angeboten, welche sowohl als Präsenz- als auch als Einsendearbeit bearbeitet werden kann und bewertet wird. Die Präsenzklausur wird in den Räumlichkeiten der Universität Passau abgehalten; bei entsprechend großer Anfrage an anderen bayerischen Hochschulen kann ggf. auch dort eine Aufsichtsarbeit organisiert werden.  

Die Teilnehmer können einen Leistungsnachweis über die erfolgreiche Kursteilnahme erlangen, aus welchem auch die Form der erbrachten Leistung (Präsenz- oder Einsendearbeit) hervorgeht.

Lern-/Qualifikationsziele:

-

Lehrveranstaltungstyp:

Virtuelle Vorlesung

Interaktionsformen mit Betreuer/in:

E-Mail

Interaktionsformen mit Mitlernenden:

E-Mail

Kursdemo:

zur Kursdemo

Nutzung

Kurs ist konzipiert für:

Rechtswissenschaft

Formale Voraussetzungen:

-

Erforderliche Vorkenntnisse:

-

Hinweise zur Nutzung:

-

Kursumsetzung (verwendete Medien):

-

Erforderliche Technik:

-

Nutzungsentgelte:

für andere Personen als (reguläre) Studenten der vhb Trägerhochschulen nach Maßgabe der Benutzungs- und Entgeltordnung der vhb

Rechte hinsichtlich des Kursmaterials:

-

Verantwortlich

Anbieterhochschule:

Uni Passau

Anbieter:

Prof. Dr. Robert Esser

Autoren:

Robert Esser

Felix Lubrich

Betreuer:

Lehrstuhl Prof. Esser Kursbetreuer Menschenrechtssch

Prüfung

Prüfungsangebot zur Lehrveranstaltung

Art der Prüfung:

schriftlicher Leistungsnachweis (Klausur)

Bemerkung:

–

Prüfer:

Prof. Dr. Robert Esser

Prüfungsanmeldung erforderlich:

ja

Anmeldeverfahren:

Informationen im Kurs und bei den Kursbetreuern

Prüfungsanmeldefrist:

01.03.2015 00:00 Uhr bis 14.09.2015 00:00 Uhr

Prüfungsabmeldefrist:

01.03.2015 00:00 Uhr bis 14.09.2015 00:00 Uhr

Kapazität:

–

Prüfungsdatum:

Nach Absprache mit dem Prüfer

Prüfungsdauer:

120 Minuten

Prüfungsort:

Passau (Präsenzklausur)/optional Einsendeklausur

Termin Präsenzklausur Universität Passau: wird noch bekanntgegeben
Termin Einsendeklausur: wird noch bekanntgegeben

Zuständiges Prüfungsamt:

Heimathochschule

Zugelassene Hilfsmittel:

- Schönfelder, Deutsche Gesetze (Grundwerk, aktueller Stand)
- Sartorius I, Verfassungs- und Verwaltungsgesetze (Grundwerk, aktueller Stand)
- Nomos Gesetze, Öffentliches Recht / Strafrecht / Zivilrecht (aktuelle Auflage)
- Strafvollzugsgesetze / StVollzG, Gesetzestext, Verlag C.H. Beck, dtv Nr. 5523, 20. Aufl. 2011
- Esser (Hrsg.), Europäisches und Internationales Strafrecht, 2. Aufl. 2012

Formale Voraussetzungen für die Prüfungsteilnahme:

keine

Inhaltliche Voraussetzungen für die Prüfungsteilnahme:

Kursinhalte

Zertifikat:

Ja (Benoteter Schein)

Anerkennung:

–